AGB 2019-02-13T16:31:48+00:00

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 

Leaf Digital

Inhaber: Maximilian Hopf

Auheimer Straße 28a

§ 1 Geltungsbereich 

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf sämtliche Vertragsverhältnisse des Auftraggebers, handelnd als Unternehmer iSv. $ 14 Abs. 1 BGB, mit Leaf Digital, Auheimer Straße 28a, 63517 Rodenbach vertreten durch den Geschäftsführer Maximilian Hopf (nachfolgend auch: “Leaf Digital” oder “Auftragnehmer” genannt) und auf alle gemäß Angebot von Leaf Digital hergestellten Medien (Websites, Design-Mockups, Apps, Fotos, Flyer, Visitenkarten Logos usw.) Anwendung.
  2. Gegenbestätigungen, Gegenangeboten oder sonstigen Bezugnahmen des Auftraggebers, unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen; abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie von Leaf Digital schriftlich bestätigt werden. 

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

  1. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Vertragsnehmer das Angebot (mündlich oder schriftlich) angenommen oder bestätigt hat. 
  2. Falls der Vertrag, dem Vertragsnehmer zu schulden, nicht zustande kommt ist er dennoch verpflichtet den gesamten Angebotspreis zu bezahlen.

§ 3 Überlassene Unterlagen 

  1. An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Vertragsnehmer überlassenen Unterlagen (z.B. Kalkulationen, Konzepte) behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Vertragsnehmer unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. 

§ 4 Herstellung, Beistellung, Mitwirkungsrechte und -pflichten des Auftraggebers 

  1. Leaf Digital stellt seine Dienstleistungen und Produktionen nach den Weisungen und Wünschen des Auftraggebers, auf der Grundlage seiner Beistellung und/ oder Informationen sowie auf der Basis des gemeinsam besprochenen Briefings im Rahmen der gewählten Leistungspakete her. 
  2. Der Auftraggeber besorgt die Sicherung seiner Daten. Der Auftraggeber liefert seine Bestellungen / Informationen unverzüglich nach Vertragsbeginn und digital. Abweichende Bedingungen gelten nur, wenn sie von Leaf Digital schriftlich bestätigt wurden.
  3. Leaf Digital teilt dem Auftraggeber vorab die Anforderungen an dessen Bestellungen mit und prüft die Bestellungen bei deren Erhalt auf offensichtliche Mängel. Produkte und/oder Dienstleistungen von Leaf Digital sind insbesondere dann nicht fehlerhaft oder mangelhaft, wenn Leaf Digital nachweist, dass die vom Auftraggeber behauptete Abweichung / der gerügte Mangel allein oder überwiegend auf der Fehlerhaftigkeit oder Unvollständigkeit des von ihm überreichten Materials bzw. seiner Informationen beruht. 

§ 5 Korrekturwünsche des Auftraggebers; nachträgliche Anpassungen 

  1. Die Anzahl der Korrekturläufe, die Kosten eines zusätzlichen Korrekturlaufes, sowie die Kosten für nachträgliche Anpassungen, Änderungen und Wartungen werden schriftlich in den Angebotsbedingungen festgelegt. 

§ 6 Lieferfristen; Termine 

  1. Die von Leaf Digital genannten Liefertermine und -fristen beinhalten nicht die Dauer für die Mitwirkung / Bestellung des Auftraggebers, es sei denn, es wird die Dauer bzw. Frist für die Mitwirkung / Bestellung des Auftraggebers ausdrücklich von Leaf Digital im Angebot benannt.
  2. Leaf Digital zeigt dem Auftraggeber nach jeder Leistungsphase deren Fertigstellung in Textform an. Wünscht der Auftraggeber binnen 2 Wochen nach der Anzeige der Fertigstellung einer Leistungsphase keine Änderungen oder macht er keine Mängel in Textform geltend und hat die Leistungsphase keine wesentlichen Mängel, gilt die jeweilige Leistungsphase als vertragsgemäß erbracht und abgenommen. 

§ 7 Nutzungsrechte; Referenzen

  1. Soweit nicht anders vereinbart räumt Leaf Digital dem Auftraggeber an den entstanden fertiggestellten Medien (nicht an seinen Bestandteilen) ein einfaches und nicht übertragbares, örtlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht zum vereinbarten Nutzungszweck ein. Der Auftraggeber darf das vertragsgegenständliche Produkt mit Ausnahme von TV-, Radio- und Kinoausstrahlung auf jede Art nutzen. Die vorgenannten Nutzungsrechte werden aufschiebend bedingt durch die vollständige Zahlung des vereinbarten Preises eingeräumt.
  2. Wünscht der Auftraggeber die Rechte für eine TV-, Radio- oder Kinoausstrahlung oder an einzelnen Grafiken / Illustrationen, Audio- oder,
    Sprachelementen etc. (seine Bestellungen ausgenommen) bedarf dies der gesonderten entgeltlichen Genehmigung. 
  3. Auf Verlangen von Leaf Digital ist der Auftraggeber dazu verpflichtet, Leaf Digital über den Umfang und die Art der Nutzung der Medien eine schriftliche Auskunft zu erteilen.
  4. Der Auftraggeber stellt Leaf Digital seine Beistellungen / Informationen frei von Rechten Dritter zur Verfügung und räumt Leaf Digital daran das zeitlich, räumlich und sächlich unbegrenzte ausschließliche Nutzungsrecht mit der Maßgabe ein, dass er seine Beistellungen / Informationen selbst zeitlich, örtlich und sächlich unbegrenzt für eigene Zwecke nutzen darf. Dieses Nutzungsrecht umfasst das Recht, die Medien in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen, unter Wiedergabe des Logos oder Schriftzuges des Auftraggebers auf der eignen Homepage und in Pressemeldungen zu veröffentlichen und entsprechende Links zu setzen sowie für eigene Zwecke Kopien herzustellen, zu verbreiten oder vorzuführen. 

§ 8 Preise und Zahlung

  1. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das in der Rechnung unten genannte Konto zu erfolgen.
  2. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Kalendertagen nach Rechnungsstellung zu zahlen.
  3. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. 

§ 9 Eigentumsvorbehalt

  1. Das Eigentum der gelieferten Sache – insbesondere an Programmcodes,
     Videoaufnahmen und durch uns entstandene Design – liegt dauerhaft bei uns. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält. Weiterhin sind wir berechtigt alle in einem Projekt entstanden Sachen – insbesondere Programmcodes, Videoaufnahmen und durch uns entstandene Designs – zu veröffentlichen, vervielfältigen und verkaufen – insbesondere als SaaS Produkte und als Stockfootage-Aufnahmen. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. 
  2. Wir behalten uns das Recht vor, das abgeschlossene Projekt, den Schriftzug, die Marke und das Logo des Vertragsnehmers als Referenz zu verwenden und damit auf unserer Website oder in anderen Formen zu werben.

§ 10 Haftungsausschluss 

  1. Der Auftraggeber haftet selbst für sämtliche Inhalte der erstellten Medien. 

§ 11 Gewährleistung und Leistungsmängel 

  1. Mangelansprüche sind 2 Monate nach erfolgter Rechnungsstellung abgegolten. 
  2. Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die erbrachte Leistung Mängel aufweisen, die bereits zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung vorlag, so werden wir die Leistung nach unserer Wahl unverzüglich nachbessern oder erneuern.
  3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Vertragsnehmer vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
  4. Mangelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Leistung oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Nutzbarkeit. Ebenfalls bestehen keine Mangelansprüche bei durch den Vertragsnehmer verursachten Fehlern oder bei sonstigen Schäden, die auf unsachgemäße Nutzung des Vertragsnehmers zurückzuführen sind. 

§ 12 Geheimhaltung

  1. Leaf Digital ist zur Geheimhaltung verpflichtet und trifft alle zumutbaren und üblichen Maßnahmen zur Geheimhaltung. Erfüllungsgehilfen (Mitarbeiter, Freelancer, Subunternehmer) werden entsprechend zugunsten des Auftraggebers verpflichtet. 

§ 13 Textform, Vertraulichkeit 

  1. Der Inhalt einer Email gilt als rechtliche Willenserklärung, wenn die Email den Namen und die Email-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders am Ende der Nachricht enthält.
  2. Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem auf seiner Seite zur Verfügung. 
  3. Falls der Vertragspartner entscheidet Inhalte und Absprachen über sonstige Apps oder Systeme zu teilen hat dieser, wenn die Nachrichten oder Medien einen Absender und den Zeitpunkt (Datum und Uhrzeit) enthält, die komplette Haftung zu tragen.

§ 14 Web-Hosting

  1. Für Web Hosting Verträge gelten auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Web-Hosting.

§ 15 Vertragsänderungen, Nebenabreden, Sonstiges 

  1. Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.
  2. Die individuellen Angebotsbedingungen überschreiben die AGB.
  3. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages sind im beiderseitigen Einvernehmen jederzeit möglich, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit aber der Textform. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
  5. Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne das UN- Kauf recht.
  6. Gerichtsstand ist Hanau, Deutschland // Stand: 06.12.2018 Online-Streitbeilegung

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Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https:// webgate.ec.europa.eu/odr/main finden. 

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